Recherchen nach Einspruchsmaterial

Gegen erteilte Patente kann innerhalb einer definierten Frist nach Veröffentlichung der Erteilung Einspruch eingelegt werden. Dies führt zu einer erneuten Überprüfung des erteilten Patentes. Nach Ablauf dieser Frist kann nur noch eine Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht erhoben werden. Das Patent wird ganz oder teilweise widerrufen, wenn wichtige Voraussetzungen seiner Erteilung nicht mehr gegeben sind. Insbesondere ist dies der Fall, wenn durch Vorlage von Patentdokumenten nachgewiesen werden kann, dass die beanspruchte Erfindung bereits zuvor offenkundig war.

Ziel der Recherche ist die Ermittlung von Patentdokumenten, welche einen Stand der Technik offenbaren, der einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage gegen ein bereits bestehendes Patent ermöglicht. Gegebenenfalls erfolgt eine Festlegung, zu welchen Einzelmerkmalen, bzw. Unteransprüchen des Einspruchspatents bevorzugt recherchiert werden soll. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Im Standardumfang der Recherche ist die Überprüfung der relevanten Patentklassen für DE-, EP-, WO- und US-Veröffentlichungen im Zeitraum der vergangenen ca. 35 Jahre enthalten. Optional kann die Recherche weltweit ausgedehnt werden.

Als Ergebnis wird ein Bericht mit einer kurzen Zusammenfassung der Recherche, sowie Kurzauszügen der ermittelten Dokumente geliefert. Die Pdf-Dokumente können per E-Mail oder auf CD-ROM bereitgestellt werden.